AGB

Wir wollen mit unseren Geschäftsfreunden auf der Grundlage gegenseitiger Kulanz zusammenarbeiten. Dabei sollen nachfolgende Bestimmungen zugrundegelegt werden:

Cleaning-parts Ersatzteile stammen von ausgewählten Herstellern und sind qualitativ hochwertig. In der Regel handelt es sich nicht um Originalersatzteile. Die eventuell angegebenen Original-Hersteller-Nummern und sonstige Angaben dienen daher nur zur Orientierung und sind nicht für den allgemeinen Gebrauch (z.B. auf Rechnungen an Endverbraucher, etc.) bestimmt. Auch bei Bestellungen mit Original-Herstellernummern kann daher nicht davon ausgegangen werden, dass ein Original-Ersatzteil geliefert wird, es sei denn, dass im Katalog, im Internetshop oder in sonstigen Aussendungen ausdrücklich Original-Ersatzteile angeboten werden.

Abmachungen:
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma cleaning-parts, nachfolgnd Verkäufer genannt und dem Besteller gelten ausschließlich nachfolgend angeführte Geschäftsbedingungen.
Alle Abmachungen und Zusagen sowie Abweichungen der nachstehenden Vereinbarungen bedürfen zur Rechtsverbindlichkeit unserer schriftlichen Gegenbestätigung. Darunter fallen auch im besonderen Einkaufsbedingungen unserer Geschäftsfreunde.

Vertragsabschluss & Liefervorbehalte:
Durch Anklicken der Schaltfläche ’’Bestellen’’ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.

Falls der Lieferant des Verkäufers trotz vertraglicher Verpflichtung den Verkäufer nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt. Falls dieser Fall eintreten sollte, wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird umgehend erstattet.

Lieferbedingungen:
1. Unsere Preise verstehen sich freibleibend und unverbindlich.
2. Vereinbarte Preise, Konditionen und Lieferzeiten werden für uns erst durch schriftliche Bestätigung verbindlich.
3. Wir sind bestrebt, zugesagte Liefertermine einzuhalten. Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art wegen verspäteter oder mangelhafter Lieferung können nicht geltend gemacht werden.

Angebote und Verkaufsunterlagen:
Kataloge, Preislisten und andere Unterlagen und Angebote sind mit Ausnahme der Spezifikationen nicht Bestandteil des jeweiligen Kaufvertrages und stellen insbesondere keine Zusicherungen dar. Abweichungen von Produktangaben sind gestattet, sofern sie unerheblich oder unvermeidbar sind.

Mängelrügen:
Zeigen sich an unseren Waren Mängel, so muss die Mängelrüge unverzüglich (nach Erhalt der Ware) schriftlich gemeldet werden. Nach Überprüfung der Mängel wird die Ware nach unserem Ermessen repariert oder ausgetauscht.

Garantie:
Garantie wird von uns im handelsüblichen oder speziell vereinbarten Rahmen gewährt. Garantieansprüche können nur in unserer Betriebswerkstätte festgelegt werden. Frachtkosten zur Erledigung von Garantiearbeiten müssen vom Einsender getragen werden.

Fälligkeit & Zahlung:
Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorauskasse oder Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.

Gefahrenübergang und Versand:
Sofern nichts anderes vereinbart gilt eine Lieferung ’’ab Werk’’ als vereinbart. Mit Auslieferung der Ware an den Versandbeauftragten, spätestens jedoch mit Verlassen des Betriebes/Lagers des Lieferanten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer unabhängig davon über, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Der Versand des Liefergegenstandes erfolgt damit zu Lasten und auf Gefahr des Käufers. Dies gilt auch für Teillieferungen.
Sofern der Käufer es wünscht, wird der Lieferant die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Käufer.

Gerichtsstand:
Für alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsgeschäft gilt Gerichtsstand Wels/Austria.
Für sich ergebende Wechselklagen gilt der Zahlungsort als zwingender Gerichtsstand. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlungen ist der Sitz der Lieferfirma. Die Lieferfirma ist berechtigt neue Bestellungen abzulehnen, solange der Käufer seinen Verpflichtungen aus früheren Verträgen nicht nachgekommen ist. Wenn der Käufer mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug gerät, werden alle anderen offenen Rechnungen ebenfalls zur unverzüglichen Zahlung fällig.

Unwirksame Bedingungen:
Sollte eine der vorstehenden oder vereinbarten Sonderbedingungen rechtsunwirksam sein, ist dies auf die Gültigkeit der übrigen Bedingungen ohne Einfluss.

Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Für den Fall, dass die noch nicht vollständig bezahlte Ware von Dritten gepfändet, allenfalls behördlich exekutiert wird, verpflichtet sich der Käufer, uns unverzüglich zu verständigen, damit wir unser Eigentumsrecht dem Dritten gegenüber geltend machen können. Nehmen wir aufgrund des vorstehenden Eigentumsvorbehaltes gelieferte Ware zurück, so haftet der Käufer für jeden Mindererlös, der sich bei Weiterverkäufen ergibt, auch hat er durch den Rücktransport bzw. Weitertransport an Dritte entstehende Kosten zu ersetzten.

Gesamthaftung:
Die Haftung des Lieferanten richtet sich ausschließlich nach den in den vorstehenden Abschnitten getroffenen Vereinbarungen. Alle dort nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche – auch sämtliche Schadenersatzansprüche sowie Rücktritts- und Kündigungsrechte, gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Lieferanten, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Datenschutzgesetz:
Gemäß §22 Datenschutzgesetz teilen wir Ihnen mit, dass wir in unserer EDV-Anlage folgende Daten über Sie gespeichert haben: Name, Adresse, Zahlungskonditionen, Saldo, Soll und Haben, laufende offene Posten und Umsatz sowie Kennziffern, die sich aus unserem Geschäftskontakt ergeben. Diese Daten dienen zur Geschäftsabwicklung und werden von uns nicht weitergegeben. Auf Wunsch teilen wir Ihnen diese Daten jederzeit mit.

Anwendbares Recht:
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des Wiener- und UN-Kaufrechts.

Teilunwirksamkeit:
Falls eine Klausel unwirksam sein sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der unwirksamen Klausel gelten die gesetzlichen Vorschriften.Technische Änderungen vorbehalten. Im übrigen ist diesen Bedingungen der Wunsch zugrundegelegt, mit unseren Kunden in einer reibungslosen und angenehmen Verbindung zusammenzuarbeiten.